Anreizorientierte Aufsicht über Wertpapierdienstleister: by Thomas Hoffmann

By Thomas Hoffmann

Der Kapital- bzw. Wertpapiermarkt ist neben dem Geld- und dem Kreditmarkt die dritte Säule für die Finanzierung von Unternehmen. In der ökonomischen Theorie wurde die Hypothese effizienter Kapitalmärkte erst mit dem Aufkommen der Marktmikrostrukturtheorie, die sich vor allem mit Fragen der Marktorganisation beschäftigt, um die explizite Integration der Akteursbeziehungen und Transaktionsprozesse ergänzt. Erstmals wurden auch Interessenkonflikte zwischen einzelnen Marktakteuren berücksichtigt. Bislang wurde jedoch die Vermittlungs- und Beratungstätigkeit professioneller Finanzdienstleister vernachlässigt. Insbesondere mangelt es an Analysen der dabei auftretenden Konflikte mit Kunden.

Thomas Hoffmann greift dieses Defizit auf und analysiert für das Gebiet der Wertpapierintermediation das Verhältnis der Anleger zu den von ihnen in Anspruch genommenen Wertpapierdienstleistern unter Effizienzgesichtspunkten. Er vergleicht bestehende aufsichtsrechtliche Vorschriften für den Wertpapierhandel in Deutschland mit den Regelungen der united states und identifiziert Schwachstellen der bisher praktizierten Systeme staatlicher Aufsicht. Mit seinen performanceorientierten Preis- und Transparenzmodellen regt der Autor eine Diskussion über effizienzorientierte Prinzipien der bislang weitgehend ohne wirtschaftstheoretische Fundierung praktizierten deutschen Wertpapieraufsicht an.

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98 Wird eine Wertpapieranalyse durch eine als Finanzanalyst arbeitende Per- 97 98 § 5 WpDVerOV. § 34b WpHG. Ausführliche Ausführungen zu den Vorschriften für Finanzanalysten finden sich bei Müller (2005) und Schwalm (2007). 101 Organisationspflichten Die Organisationspflichten wurden mit der Umsetzung der MiFID erheblich konkretisiert. 102 Hierzu gehört ein angemessenes und wirksames Risiko- und Finanzmanagement. Darüber hinaus benötigen die Wertpapierdienstleistungsunternehmen angemessene Grundsätze und Verfahren zur Sicherstellung der Gesetzestreue (Einrichtung einer Compliance-Funktionsstelle).

Koller 2006, S. 1248, Rn. 93 Bereits vor Umsetzung der MiFID konnte die BaFin bestimmte Arten der Werbung für Wertpapierdienstleistungen bzw. -nebendienstleistungen untersagen, um dortigen Missständen zu begegnen. Auf dieser Grundlage wurde am 12. August 1999 durch Allgemeinverfügung das sogenannte Cold Calling, also die telefonische Kontaktaufnahme mit (potenziellen) Kunden, ohne dass bereits eine (im Bereich der Wertpapieranlage bestehende) Geschäftsbeziehung existiert, verboten. Zwar besteht ein allgemeines Verbot des Cold Calling nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG),94 jedoch erhielt die staatliche Aufsicht mit diesem Verbot die Möglichkeit einer eigenen Aufdeckung und Verhinderung von Zuwiderhandlungen.

18 (§ 32), S. 69. Dies kann als Entschlackung des WpHG gewertet werden, gleichzeitig mag die Aufgabe einer speziellen Regel unter Rückgriff auf eine bisher schon geltende allgemeine Regel als Aufweichung des Schutzniveaus erscheinen. Die neuen Formulierungen bergen auch insoweit eine Inkonsistenz in sich, als die neue Gesetzesformulierung in § 31a Abs. 4 WpHG dem Wortlaut nach lediglich vorsieht, dass die Wertpapierfirmen die für die Eignungsprüfung erforderlichen Informationen von den Kunden einholen müssen.

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